Sobald der erste Schnee fällt, stellt sich jedes Jahr die gleiche Frage: Wer muss eigentlich räumen? Die Antwort hat rechtliche Folgen, denn wer seine Pflicht vernachlässigt, kann bei einem Unfall haftbar gemacht werden.
Wer ist zuständig?
Grundsätzlich liegt die Verkehrssicherungspflicht für Gehwege bei der Gemeinde. Die meisten Städte, auch Lübeck, übertragen den Winterdienst auf Gehwegen aber per Satzung auf die Eigentümer der angrenzenden Grundstücke. Für das eigene Grundstück, also Zugänge, Einfahrten und Parkflächen, sind Eigentümer ohnehin selbst verantwortlich.
Was gilt für Mieter?
Vermieter können die Räum- und Streupflicht über den Mietvertrag oder die Hausordnung an Mieter weitergeben. Fehlt eine solche Regelung, bleibt der Vermieter verantwortlich. Häufig beauftragen Vermieter einen Winterdienst und legen die Kosten über die Betriebskosten um, wenn dies vertraglich vereinbart ist.
Wann muss geräumt werden?
Die genauen Uhrzeiten legt die Satzung der Gemeinde fest. Typisch ist, dass Gehwege an Werktagen ab dem frühen Morgen bis in den Abend hinein sicher sein müssen. Bei anhaltendem Schneefall oder erneuter Glätte muss gegebenenfalls mehrfach geräumt und gestreut werden.
Womit darf gestreut werden?
Viele Kommunen schränken Streusalz auf Gehwegen ein, um Bäume und Böden zu schützen. Stattdessen werden abstumpfende Mittel wie Splitt, Sand oder Granulat eingesetzt. Schauen Sie in die Satzung Ihrer Gemeinde oder fragen Sie uns.
Winterdienst abgeben: So geht's
Wer nicht selbst räumen kann oder möchte, kann einen Dienstleister beauftragen. Wichtig ist eine klare Vereinbarung darüber, welche Flächen betreut werden. Eine gewisse Kontrollpflicht bleibt beim Eigentümer.
Dieser Beitrag gibt einen allgemeinen Überblick und ersetzt keine Rechtsberatung. Maßgeblich ist die jeweils gültige Satzung Ihrer Gemeinde.
